Starzach2025

Zum Besuch von Umweltminister Franz Untersteller bei der Sitzung der Arbeitsgemeinschaft der Mitgliedsstädte des Gemeindetags mit mehr als 10.000 Einwohnern (AG 10.000) in Lorch sagte Gemeindetagspräsident Roger Kehle:

„Wir freuen uns, dass Umweltminister Untersteller unserer Einladung nach Lorch gefolgt ist und mit unseren (Ober-)Bürgermeisterinnen und (Ober-)Bürgermeistern über die Pläne der Landesregierung zum Klimaschutz diskutiert hat. Dabei wurde schnell klar, dass es überhaupt nicht notwendig ist, dass der Minister die Kommunen beim Klimaschutz in die Pflicht nimmt. Für die Städte und Gemeinden gehören Projekte und Maßnahmen, die das Klima schützen, schon seit langem zum kommunalpolitischen Alltag. Dies hat heute übrigens auch die LUBW, eine dem Umweltministerium nachgeordnete Behörde, bewiesen.

Laut einer LUBW-Umfrage beschäftigen sich die Kommunen in Baden-Württemberg aktiv mit den Folgen des Klimawandels und 70 Prozent haben schon mit der Planung und Umsetzung von Maßnahmen zum Klimaschutz begonnen. Im Ziel sind wir uns mit dem Umweltminister also einig.

Unterschiedliche Auffassungen haben wir allerdings bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen, was auch in der teils kontroversen Diskussion der Sitzungsteilnehmer mit Minister Untersteller deutlich wurde. Während das Land ganz offensichtlich zunehmend auf Verbote und Gebote setzt, wollen wir in den Städten und Gemeinden aktiv, aber freiwillig und gemeinsam mit unseren Bürgerinnen und Bürgern dem Klimawandel entgegentreten. Die Kommunen werden das Klima nicht allein retten können.

Wir werden nur Erfolg haben, wenn unsere Bürgerinnen und Bürger aus Überzeugung, und nicht aus Zwang und aufgrund von Verboten, die Maßnahmen vor Ort mittragen.“